Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Büro Klöpfel
Pücklerstr. 20
10997 Berlin
www.buero-kloepfel.de
1. GELTUNG DER AGB
Für alle Aufträge an das Büro Klöpfel gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt.
2. PRÄSENTATIONEN
Jede Verwendung der vom Büro Klöpfel vorgestellten oder überreichten Arbeiten und Leistungen (Präsentationen etc.), seien sie urheberrechtlich geschützt, oder nicht, bedarf meiner vorherigen Zustimmung. Dies gilt auch für die Verwendung in geänderter oder überarbeiteter Form sowie die Verwendung der meiner Arbeiten und Leistungen zugrunde liegenden Ideen. Ein geleistetes Präsentationshonorar bedeutet nicht automatisch die Zustimmung zur Verwendung meiner Arbeiten und Leistungen.
3. KOSTENVORANSCHLÄGE UND AUFTRAGSERTEILUNG
3.1 In der Regel wird dem Auftraggeber vor Beginn jeder Kosten verursachenden Arbeit ein Kostenvoranschlag in schriftlicher Form unterbreitet, der durch den Auftraggeber freigegeben wird.
3.2 Das Büro Klöpfel ist berechtigt, die ihm aufgetragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen.
3.3 Im Kostenvoranschlag enthalten sind zwei Korrekturphasen des ausgewählten Entwurfes. Alle Korrekturen, die darüber hinausgehen, werden nach Aufwand und Absprache gesondert abgerechnet.
3.4 Das Büro Klöpfel ist berechtigt, Aufträge zur Produktion von Werbemitteln, an deren Erstellung es vertragsmäßig mitwirkt, im eigenen Namen oder im Namen des Auftraggebers zu erteilen. Der Auftraggeber erteilt hiermit ausdrücklich entsprechende Vollmacht.
3.5 Ein Vertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Büro Klöpfel kommt spätestens durch die Auftragsbestätigung bzw. Ausführung nach der Auftragserteilung, die mündlich, schriftlich oder durch eine konkludente Handlung des Auftraggebers gegenüber dem Auftragnehmer Büro Klöpfel erfolgen kann, zustande.
4. KÜNSTLERSOZIALKASSE
Die vom Büro Klöpfel berechnete Honorare können unter Umständen ganz oder teilweise unter die Abgabepflicht gemäß § 24 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) fallen. Der Auftraggeber ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe an den Auftragnehmer Büro Klöpfel als nichtjuristische Person, für Dienstleistungen im künstlerischen und konzeptionellen Bereich nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse (KSK) zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Auftraggeber nicht von der Rechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist alleine der Auftraggeber zuständig und selbst verantwortlich.
Weiterführende Informationen: www.kuenstlersozialkasse.de oder bei Ihrem Steuerberater.
5. ABWICKLUNG UND FREIGABE VON AUFTRÄGEN
5.1 Grundsätzlich gilt, dass zur Herstellung eines Werks durch das Büro Klöpfel stets eine Handlung des Auftraggebers (Lieferung relevanter Informationen, Daten, Materialien) erforderlich ist. Im Falle eines Unterlassens der Handlung durch den Auftraggeber und einem daraus resultierendem Verzug der Leistungslieferung, kann das Büro Klöpfel eine angemessene Entschädigung verlangen (§642 BGB).
5.1.1 Der Kunde ist verpflichtet, nach Zustandekommen des Vertrags die relevanten Informationen, Daten und Materialien zur Erstellung der Kommunikationsmittel (Internet oder Druckmedien) vollständig und unverzüglich dem Büro Klöpfel zur Verfügung zu stellen. Das Büro Klöpfel behält sich vor, bei Verzögerungen aus diesem oder ähnlichem Grund Zwischen-/Abschlagsrechnungen gemäß den bereits erbrachten Leistungen zu stellen.
5.2 Das Büro Klöpfel wird sämtliche Arbeiten nach bestem Wissen und Gewissen ausführen. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit von Designvorlagen zum Druckergebnis (bei Printprodukten) ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.
5.3 Mit der mündlichen oder schriftlichen Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die durch das Büro Klöpfel geleisteten Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert, etwaige inhaltliche oder grafische Fehler gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit und Richtigkeit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen.
5.4 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden.
5.5 Der Kunde ist verpflichtet, für die Einhaltung geltender Gesetze zu sorgen, insbesondere des Strafrechts, des Datenschutzes, des Persönlichkeitsrechts, des Fernmelderechts und des Wettbewerb Rechts.
5.6 Wettbewerbsrechtliche Überprüfungen sind nur dann Aufgabe des Büro Klöpfels, wenn es ausdrücklich vereinbart ist.
5.7 Vom Büro Klöpfel übermittelte Besprechungsprotokolle und Kontaktberichte sind verbindlich, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich nach Erhalt widerspricht.
5.8 Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel, die das Büro Klöpfel erstellt oder erstellen lässt, um die nach Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum des Büro Klöpfels. Eine Herausgabepflicht besteht nicht. Zur Aufbewahrung ist das Büro Klöpfel nicht verpflichtet.
6. LIEFERUNG UND LIEFERFRISTEN
6.1 Die Lieferverpflichtung des Büro Klöpfels ist erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen zur Versendung gebracht wurden. Das Risiko der Übermittlung (z.B. Beschädigung, Verlust, Verzögerung), gleich welches Medium übermittelt wird, trägt der Auftraggeber.
6.2 Bei höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung des Büro Klöpfels nicht zu vertreten sind (z.B. Streik, Energieausfall, Unruhen oder behördliche Maßnahmen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.), ist das Büro Klöpfel für die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit von der Leistungspflicht befreit.
6.3 Vereinbarte Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Bereitstellung von Informationen, Daten und Materialien, Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.
6.4 Die vom Büro Klöpfel zur Verfügung gestellten Vorlagen und Entwürfe sind nach
Farbe, Bild- oder Tongestaltung, Konstruktion oder grafischer Gestaltung erst dann verbindlich, wenn ihre entsprechende Realisierungsmöglichkeit schriftlich von mir bestätigt wird.
7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
7.1 Vereinbarte Preise sind Bruttopreise, da ich Mehrwertsteuer befreit bin. Versandkosten oder sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben, werden an den Auftraggeber weiterberechnet.
7.2 Die vom Büro Klöpfel dem Auftraggeber ausgestellten Rechnungen sind 10 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig.
7.3 Bei größeren Aufträgen oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken sowie bei Werbemittelherstellung, ist das Büro Klöpfel berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen.
7.4 Bei Überschreitung der Zahlungsfristen von Zwischen- und Abschlussrechnungen verschiebt sich proportional der planungsmäßige Liefertermin (oder Schalttermin). Entsteht dem Büro Klöpfel infolge eines verspäteten Zahlungseingangs Mehraufwand, so ist das Büro Klöpfel berechtigt, diesen dem Auftraggeber nachzuweisen und zu berechnen.
7.5 Das Büro Klöpfel erfasst Tätigkeiten zu dem Projekt im eigenen Zeiterfassungssystem mit Datum, Zeitfenster, Ressourcenart, Namen des Kunden und der individuellen Tätigkeitsbeschreibung. Sollte die Zeiteinschätzung um +15% abweichen, werden die Mehrleistungen nachkalkuliert und dem Kunden in Rechnung gestellt. Die vom Büro Klöpfel abgegebenen Angebote beinhalten keine verbindlichen Festpreise, sondern sind Aufwandsschätzungenin Form von unverbindlichen Kostenvoranschlägen. Das Büro Klöpfel behält sich das Recht auf Nachkalkulation vor.
7.6 Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen, behalten wir mir das Eigentum an allen überlassenen Unterlagen und Gegenständen vor. Rechte an mireren Leistungen, insbesondere Nutzungsrechte, gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen auf den Auftraggeber über.
8. NUTZUNGSRECHTE
8.1 Sämtliche vom Büro Klöpfel im Rahmen der Vertragsausführung gefertigten Arbeiten, Arbeitsunterlagen, Präsentationen, elektronischen Daten und Aufzeichnungen usw. verbleiben im Eigentum des Büro Klöpfels. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann der Auftraggeber nicht fordern.
8.2 Das Büro Klöpfel schuldet mit der Bezahlung der vereinbarten Vergütung die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Daten in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten usw.
8.3 Das Büro Klöpfel wird dem Auftraggeber mit Ausgleich sämtlicher, den Auftrag betreffender Rechnungen alle für die Verwendung meiner Arbeiten und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den für mir erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt.
8.4 Zieht das Büro Klöpfel zur Vertragserfüllung Dritte heran, gelten in Bezug auf die Leistungen des Dritten seine Nutzungsrechte. Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf der Zustimmung des beauftragten Dritten, dessen zusätzliche Kosten zu Lasten des Auftraggebers gehen.
8.5 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, entgeltpflichtig und bedürfen der Einwilligung durch das Büro Klöpfel. Bei Zuwiderhandlung steht dem Büro Klöpfel gegenüber dem Auftraggeber ein zusätzlicher Vergütungsanspruch in mindestens der 2,5fachen Höhe der ursprünglich vereinbarten Vergütung zu. Soweit der Auftraggeber das ihm durch das Büro Klöpfel übertragene Nutzungsrecht Dritten überlässt und/oder mehrfach nutzt, hat er das Büro Klöpfel unverzüglich darüber zu informieren. Über den Umfang der Nutzung steht dem Büro Klöpfel ein Auskunftsanspruch zu.
8.6 Das Büro Klöpfel darf die von sich gefertigten Arbeiten signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Ferner ist das Büro Klöpfel berechtigt, den Auftraggeber auf der eigenen Website sowie im Printbereich oder auf anderen Medien als Referenzkunden zu nennen. Der Auftraggeber räumt dem Büro Klöpfel das Recht ein, die gefertigten Arbeiten zu Demonstrationszwecken zu zeigen oder auf sie hinzuweisen.
9. ÄNDERUNGEN AN DER VERTRAGLICHEN LEISTUNG UND GESTALTUNGSFREIHEIT
9.1 Für den Fall, dass der Auftraggeber den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang nachträglich ändern möchte, hat er seine konkreten Änderungswünsche schriftlich mitzuteilen. Er setzt damit das folgende Änderungsverfahren in Gang:
9.1.1 Das Büro Klöpfel prüft innerhalb von 5 Arbeitstagen die Umsetzbarkeit der vom Auftraggeber gewünschten Änderungen. Anschließend informiert das Büro Klöpfel den Auftraggeber über die Ergebnisse dieser Prüfung und legt ein geändertes Angebot vor, welches durch den Auftraggeber bestätigt werden muss. Kommt der Auftraggeber dieser Bestätigungspflicht nicht nach, so wird das Büro Klöpfel die Ausführung des ursprünglichen Vertrags ab dem folgenden Arbeitstag fortsetzen.
9.2 Während der Dauer des Änderungsverfahrens sind geplante oder verbindlich vereinbarte Fristen für die Erstellung der Leistungen der Agentur gehemmt.
9.3 Der Auftraggeber hat die durch das Änderungsverfahren entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandzeiten. Die Aufwände werden für den Fall, dass zwischen den Vertragspartnern eine Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, ansonsten nach der aktuell gültigen Preisliste des Büro Klöpfels berechnet.
9.4 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.
9.5 Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Das Büro Klöpfel behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
10. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
10.1 Vom Büro Klöpfel gelieferte Arbeiten und Leistungen hat der Auftraggeber unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen und Mängel unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Unterbleibt die unverzügliche Überprüfung oder Mängelanzeige, bestehen keine Ansprüche des Auftraggebers.
10.2 Bei Vorliegen von Mängeln steht dem Büro Klöpfel das Recht zur Nachbesserung innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu.
10.3 Jegliche Form der Haftung oder Gewährleistung für digitale Leistungen des Büro Klöpfel erlischt unmittelbar, wenn zu einem Arbeitsserver z.B. via FTP, SSH oder via sonstigen Verbindungen Admin-Zugänge existieren, die für Dritte verfügbar sind.
10.4 Schadensersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen, wenn das Karla Klöpfel Grafikbüro, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Büro Klöpfels leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Falle ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt. Ein über dem Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.
10.5 Einen bestimmten werblichen Erfolg schuldet das Büro Klöpfel nicht. Insbesondere haftet das Büro Klöpfel nicht für die Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen ihrer Leistungserbringung gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe oder die in den vom Büro Klöpfel erbrachten Leistungen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers.
10.6 Bei verspätetem Zahlungseingang durch den Auftraggeber haftet das Büro Klöpfel nicht für eine evtl. Nichteinhaltung von Terminen, z.B. eines Schalttermins, und deren Folgen.
10.7 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an das Büro Klöpfel übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber das Büro Klöpfel von allen Ersatzansprüchen frei.
10.8 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch das Büro Klöpfel erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Auftraggeber getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Das Büro Klöpfel ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber auf mögliche rechtliche Risiken hinzuweisen, die in der Ausübung der Wünsche des Auftraggebers entstehen können.
10.9 Der Auftraggeber stellt das Büro Klöpfel von Ansprüchen Dritter frei, wenn das Büro Klöpfel auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers gehandelt hat, trotz vorheriger Anmeldung von Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen durch das Büro Klöpfel. Erachtet das Büro Klöpfel für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit einem gesetzlichen Vertreter die Kosten hierfür der Auftraggeber.
11. VERTRAULICHKEIT
Das Büro Klöpfel wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge des Auftraggebers, wie überhaupt dessen Interna, streng vertraulich behandeln.
12. STORNIERUNG
12.1 Erteilte Aufträge können in Teilen oder gesamt nur mit schriftlicher Zustimmung des Büros Klöpfel storniert werden. Leistungen, die im Rahmen stornierter Aufträge bereits erbracht wurden, rechnet das Büro Klöpfel in vollem Umfang ab.
12.2 Stornierte Leistungen können dem Auftraggeber mit einer Nettopauschale von 20% der Angebotssumme in Rechnung gestellt werden.